Satzung

Einleitung

(seit Mitgliederverssammlung 2015)

Wir wollen in Eberswalde offene, inspirierende Räume fördern, indem wir u. a. die Konzepte Offene Werkstatt und Offenes Technologielabor umsetzen. Damit möchten wir innovativen Ideen – unter anderem aus dem kreativen Bereich – einen Raum zur Vernetzung und zur Entwicklung geben.

Der gemeinnützige Verein soll dabei die Konzepte im Rahmen seiner satzungsgemäßen Zwecke weiter entwickeln, neue Ideen ins Leben rufen und Basis für eine breite Bürgerbeteiligung sowie für eine Beteiligung von Wirtschaft und öffentlicher Hand sein.

Dabei wird der Verein mit anderen Initiativen und Institutionen zusammenarbeiten, die sich mit der Relokalisierung von Wirtschaftskreisläufen beschäftigen und Prozesse in Stadt und Land durch geeignete Maßnahmen, z. B. durch Wissensaustausch, unterstützen, um eine Beziehung zur Region herzustellen und auf kooperative und resiliente Kreisläufe hinzuwirken.

Wir sehen uns als Teil der Kultur- und Energiewende-Bewegung wandelBar und somit als Teil der weltweiten Transition-Bewegung, die sich in einer Zeit zurück gehender natürlicher Ressourcen, Klimawandel und Krisen aller Art dagegen entschieden hat, statt abzuwarten, schlechte Laune zu haben oder auf Wunder zu hoffen, sich stattdessen mit dem beschäftigt, was Jede und Jeder vor Ort selbst tun kann.

Offizielle Satzung

Satzung Hebewerk e. V.

Grundidee

Wir wollen in Eberswalde die Konzepte CoWorking und FabLab umsetzen und damit innovativen Ideen – unter anderem aus dem kreativen Bereich – einen Raum zur Vernetzung und zur Entwicklung geben.

Der gemeinnützige Verein soll dabei die Konzepte im Rahmen seiner satzungsgemäßen Zwecke weiter entwickeln, neue Ideen ins Leben rufen und Basis für eine breite Bürgerbeteiligung sowie für eine Beteiligung von Wirtschaft und öffentlicher Hand sein.

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr und Organe

(1) Der Name des Vereins lautet „Hebewerk“. Nach Eintragung in das Vereinsregister wird der Namenszusatz „eingetragener Verein“ in der abgekürzten Form „e. V.“ hinzugefügt.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Eberswalde.

(3) Das Geschäftsjahr beginnt jeweils am 01. Januar.

§ 2 Zweck und Aufgaben des Vereins

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

(2) Zweck des Vereins ist

a) die Förderung der Erziehung und Volksbildung und

b) die Förderung der Landschaftspflege und des Umweltschutzes.

(3) Der Satzungszweck wird im Einzelnen verwirklicht durch:

a) durch eine ganzheitliche Bildungsarbeit, die vor allem mit den Mitteln der Informellen Bildung alle Altersgruppen ansprechen soll und bisher getrennt gedachte Bereiche zusammenbringt,
b) ganzheitliche Ansätze, um den nachhaltige Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen zu erlernen,
c) Bereitstellung einer räumlichen, technischen und personellen Infrastruktur, die allen Altersgruppen offen steht und durch niederschwellige Angebote gekennzeichnet ist und

d) partizipative und dimensionsübergreifende Angebote, die Nutzerinnen und Nutzer anregt, sich selbst­bestimmt und eigenverantwortlich weiterzubilden, u. a. durch Bildungsveranstaltungen, Workshops, Vorträge, Seminare, Tagungen und die Bereitstellung von Internetmedien.

(4) Für die Aktivitäten des Vereins werden private und öffentliche Mittel akquiriert. Der Verein führt alle zur Erreichung des Vereinszwecks geeignet erscheinenden Maßnahmen durch.

(5) Der Verein ist politisch und konfessionell neutral.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(2) Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(3) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(4) Sollen Personen oder Mitglieder der Organe des Vereins für die Ausübung genau zu definierender Tätigkeiten angestellt oder ihre Tätigkeit in anderer Form entlohnt bekommen, so ist hierfür der Abschluss eines schriftlichen Vertrages erforderlich.

Grundlage der Entlohnung sind ein entsprechender Dienstvertrag oder die Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG. Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit trifft der Vorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.

§ 4 Mitgliedschaft

(1) Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen werden, die die Ziele des Vereins mittragen und unterstützen wollen.

(2) Der Verein besteht aus ordentlichen Mitgliedern, Fördermitgliedern und Ehrenmitgliedern.

a) Ordentliches Mitglied kann jede natürliche Person werden, die im Verein aktiv mitarbeiten möchte, um den Vereinszweck und die Verwirklichung der Vereinsziele zu unterstützen.

b) Fördermitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden, die sich zwar nicht aktiv betätigen, jedoch die Ziele und den Zweck des Vereins fördern und unterstützen möchte.

Die Mitgliedschaft muss schriftlich gegenüber dem Vorstand beantragt werden. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand durch einstimmigen Beschluss.

c) Zum Ehrenmitglied können natürliche Personen ernannt werden, die sich in besonderer Weise um den Verein verdient gemacht haben und bisher keine Vereinsmitglieder waren. Hierfür ist ein Beschluss der Mitgliederversammlung erforderlich.

(3) Die Mitgliedschaft endet durch freiwilligen Austritt, Ausschluss, Tod des Mitglieds oder Verlust der Rechtsfähigkeit bei juristischen Personen.

(4) Der Austritt kann jederzeit schriftlich und mit sofortiger Wirkung gegenüber dem Vorstand erklärt werden. Der Austritt eines Gründungsmitglieds ist schriftlich zum Monatsende des Folgemonats möglich. Bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge werden nicht zurück erstattet. Ausstehende Mitgliedsbeiträge sind noch zu entrichten.

(5) Das Instrument des Vereinsausschlusses ist kritischen Situationen vorbehalten, wobei grundsätzlich der Klärung zur Güte der Vorrang zu gewähren ist. Der Ausschluss erfolgt auf Beschluss des Vorstands mit sofortiger Wirkung. Gründe für einen Ausschluss können sein:

(a) ein schwerer Verstoß eines Mitglieds gegen die in dieser Satzung festgelegten Bestimmungen sowie Ziele und Zwecke des Vereins nach einem erfolglosen Versuch der Klärung,

(b) ein trotz zweimaliger Mahnung bestehender Rückstand an Beitragszahlungen über einen Zeitraum von 3 Monaten sowie

(c) vereinsschädigendes Verhalten, z.B.: Weitergabe von vertraulichen Informationen und schützenswerten Daten.

Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. Stellungnahme gegeben werden. Gegen den Ausschluss kann innerhalb von vier Wochen beim Vorstand Widerspruch eingelegt werden, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die Rechte und Pflichten des Mitglieds.

(5) Bei Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Verein oder bei Vereinsauflösung erfolgt keine Rückerstattung etwa eingebrachter Vermögenswerte. Davon ausgenommen sind Gegenstände oder Sachwerte, die dem Verein leihweise zur Verfügung gestellt wurden. Der leihweisen Überlassung musste vom Vorstand zugestimmt worden sein.

§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder

(1) Ordentliche Mitglieder besitzen das aktive und passive Wahlrecht sowie das Antrags-, Stimm- und Rederecht auf Mitgliedsversammlungen.

(2) Fördermitglieder besitzen das Rederecht auf der Mitgliederversammlung, jedoch kein Antrags-, Stimm- oder Wahlrecht.

(3) Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit und haben ansonsten die gleichen Rechte und Pflichten wie Fördermitglieder.

(4) Die Mitglieder sind verpflichtet, dem Vorstand Änderungen ihrer Postadresse, E-Mail-Adresse und Bankverbindung umgehend mitzuteilen. Für Folgen, die sich daraus ergeben, dass das Mitglied dieser Pflicht nicht nachkommt, haftet das Mitglied und stellt den Verein von jeglicher Haftung frei.

§ 6 Beiträge

Die ordentlichen Mitglieder und die Fördermitglieder zahlen jährliche Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der Mitgliederversammlung. Zur Festlegung der Beitragshöhe und -fälligkeit ist eine einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.

§ 7 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

1. die Mitgliederversammlung

2. der Vorstand

§ 8 Mitgliederversammlung

1) Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Sie hat über grundsätzliche Fragen und Angelegenheiten des Vereins zu beschließen, sofern sie keinem anderen Organ des Vereins übertragen wurden. Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:

a) Den Vorstand sowie die Rechnungsprüfer/innen zu wählen.

b) Über die Satzung, Änderungen der Satzung sowie die Auflösung des Vereins zu bestimmen.

c) Die Jahresrechnungen und Jahresberichte entgegen zunehmen und zu beraten.

d) Den Vorstand zu entlasten.

e) Über vorliegende Anträge zu beraten und zu beschließen.

2) Die Mitgliederversammlung ist einmal jährlich einzuberufen. Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt in Textform durch den Vorstand. Sofern das Mitglied seine Einwilligung gegeben hat, kann auch per E-Mail eingeladen werden. Bei der Einladung ist eine Frist von mindestens drei Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung und bereits vorliegender Anträge zu beachten. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Eine Online-Mitgliederversammlung ist möglich, wenn alle Mitglieder des Vereins diesem Verfahren schriftlich oder per Mail zustimmen. Der Verein stellt dafür die technische Durchführbarkeit für alle Mitglieder sicher.

3) Anträge, die nach der Versendung der Einladung oder während der Mitgliederversammlung gestellt werden, und die keine Satzungsänderungen oder die Änderungen der Beitragsordnung betreffen, müssen auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn in der Mitgliederversammlung die Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder der Behandlung der Anträge zustimmt (Dringlichkeitsanträge).

4) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder wenn die Einberufung von 30 Prozent der Mitglieder, mindestens jedoch von 3 Mitgliedern in Textform und unter Angabe des Zweckes und der Gründe vom Vorstand verlangt wird.

5) Die Mitgliederversammlung kann einen oder zwei Rechnungsprüfer/innen bestellen, die weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören und auch nicht Angestellte des Vereins sein dürfen, um die Buchführung einschließlich Jahresrechnung zu prüfen und über das Ergebnis vor der Mitgliederversammlung zu berichten.

6) Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt, sofern mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder erschienen sind. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme.

Die darauf folgende satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt, sofern mindestens drei stimmberechtigte Mitglieder erschienen sind. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Die landesüblichen Feiertage und Ferienzeiten sind als Termine dafür ausgeschlossen.

7) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Stimmenenthaltungen werden als nicht abgegebene Stimmen gewertet.

8) Über den Verlauf der Versammlung ist ein Protokoll zu führen. Die Versammlungsleitung bestimmt, mit dessen Zustimmung, wer das Protokoll führt, ohne dass dies ein Mitglied sein muss. Das Protokoll ist von einem Vorstandmitglied auf seine Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen und zu unterzeichnen.

§ 9 Vorstand

1) Der Vorstand besteht aus mindestens drei Personen, alle Vorstandsmitglieder sind gleichberechtigt.

2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von einem Jahr gewählt. Die Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so übernimmt der verbleibende Vorstand dessen Aufgaben über den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Mitglieds, oder bis ein neues Vorstandsmitglied gewählt wird.

3) Mindestens zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins. Interne Regelungen zur Zuständigkeit einzelner Vorstände bleiben davon unberührt.

4) Vorstandsbeschlüsse sind schriftlich festzuhalten und von mindestens 2 Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen und in einem angemessenem Zeitraum den ordentlichen Mitgliedern schriftlich oder per Mail mitzuteilen.

5) Beschlüsse des Vorstands können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich oder fernmündlich (online) gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu diesem Verfahren schriftlich oder fernmündlich erklären.

6) Der Vorstand ist von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

§ 10 Satzungsänderung

1) Für Satzungsänderungen ist eine beschlußfähige Mitgliederversammlung und eine 2/3-Mehrheit der erschienenen Vereinsmitglieder erforderlich. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt worden waren.

2) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen allen Vereinsmitgliedern alsbald in Textform mitgeteilt werden.

§ 11 Auflösung des Vereins und Vermögensbindung

1) Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine beschlußfähige Mitgliederversammlung und eine 3/4-Mehrheit der in der Mitgliederversammlung erschienenen Vereinsmitglieder erforderlich. Der Beschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.

2) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung der Erziehung und Volksbildung. Den Empfänger bestimmt die Mitgliederversammlung zugleich mit dem Beschluss zur Auflösung des Vereins.

3) Als Liquidatoren werden die im Amt befindlichen vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder bestimmt, soweit die Mitgliederversammlung nichts anderes abschließend beschließt.

(Satzung in der Fassung der Gründungsversammlung vom 01.10.2013, zuletzt geändert am 13.02.2014)

Eberswalde, 13.02.2014

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